Bürgerinitiative

30. Januar, 2026

Eine Bürgerintiative ist eine Vereinigung von Personen (eine juristische Person), die in Österreich die Möglichkeit hat z. B. gemäß dem UVP-Gesetz die persönlichen Rechte der betroffenen Personen im UVP-Verfahren rechtlich zu vertreten bzw. zu verteidigen.

Das heißt das UVP-Gesetz (UVP-G 2000) gibt in Österreich den betroffenen Bewohner die Möglichkeit als Partei im UVP-Verfahren aufzutreten und dabei zum Beispiel im Fall der Bewilligung des Rondo Kraftwerks als Partei rechtlich aufzutreten und dabei zum Beispiel aufzuzeigen warum und in welchem Umfang dieses Vorhaben ihre Gesundheit gefährdet. Oder die Natur in der Umgebung bzw. in der Umwelt dadurch geschädigt wird.

Im Fall des Rondo Kraftwerks ist die Gruppe der besorgten BürgerInnen entschlossen bzw. bestrebt eine Bürgerinitiative zu gründen.

Möglicherweise formiert sich auch noch eine weitere Gruppe.

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Weiteres dazu im Beitrag; UVP-Verfahren .

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