Rondo Kraftwerk – Chronologie-der-Entwicklung – Anmerkungen

13. Oktober, 2023

In diesem Betrag informieren wir über die Chronologie der Entwicklung in Bezug auf das Projektvorhaben Rondo Kraftwerk.

Und zwar aus der Sicht wie wir, die besorgen BürgerInnen, auf Grundlage der uns bekannten Informationen die Entwicklung und die Hintergründe sehen.

Dazu machen wir einzelne Anmerkungen:

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Aus dem Schreiben aus dem Büro von Landeshauptmann Mag. Markus Waller vom 02.10.2023 ist ersichtlich, dass die Projektwerberin bereits im März 2023 den Antrag gestellt hat, dass die Vorarlberger Landesregierung als UVP-Behörde feststellen möge, dass die Mitverbrennungsanlage – gemeint war/ist die Abfallverbrennungsanlage des Rondo Kraftwerkskeiner UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zu unterziehen ist.

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Anmerkung: Dabei ist die Bevölkerung – darüber in  der Informationsveranstaltung im Adalbert-Welte-Saal in Frastanz Ende Mai 2023 – noch mit keinem Wort informiert worden (Hier ein Foto von der Informationsveranstaltung).

Allerdings hat die Email Nachricht aus der Abteilung für Umwelt und Klimaschutz von Landesrat MMag. Daniel Zadra bereits indirekt darauf hingewiesen, dass es ein AWG-Verfahren wird – und nicht ein UVP-Verfahren.

Wenig überraschend ist es nun, nach der Kundmachung vom 04.10.2023, gemäß dem Bescheid vom 03.10.2023, dazu gekommen, dass das UVP-Festellungsverfahren tatsächlich in diesem Sinn ausgegangen ist. Weiteres dazu siehe: Veröffentlichung vom 09.10.2023, Öffentliche Auflage des UVP-Feststellungsbeschiedes.

Dabei ist allerdings zu beachten – dass gegenwärtig noch die Einspruchsfrist läuft und erst einen Monat nach Kundmachung des Bescheid rechtsgültig wird.

Betroffene Personen können also noch bis zum 06.11.2023 eine Beschwerde gegen den ergangenen Bescheid vom 03.10.2023 beim Land Vorarlberg einbringen – weiteres dazu im Beitrag: aktueller Verfahrensstand.

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